Diözesan-Caritasdirektor Michael Weißmann hat einst den Beruf des Krankenpflegers gelernt. (Foto: H.C. Wagner)
Die erneut deutlich gestiegenen Eigenanteile in Pflegeheimen sind alarmierend. Immer mehr pflegebedürftige Menschen und ihre Familien geraten an die Grenzen dessen, was sie finanziell tragen können. Es ist richtig und dringend notwendig, darüber zu sprechen, wie Pflege auch in Zukunft bezahlbar bleibt.
In der aktuellen Debatte wird jedoch häufig der Eindruck erweckt, die bessere Bezahlung von Pflegekräften sei ein wesentlicher Treiber der steigenden Eigenanteile. Das verkennt die eigentliche Ursache des Problems. Nicht die Tariflöhne sind das Problem, sondern eine Pflegefinanzierung, die steigende Kosten unmittelbar auf pflegebedürftige Menschen und ihre Familien abwälzt.
Die angemessene Bezahlung von Pflegekräften ist keine Fehlentwicklung. Sie ist eine Errungenschaft. Über viele Jahre war die Arbeit in der Altenpflege im Verhältnis zu ihrer Verantwortung, ihren fachlichen Anforderungen und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung nicht angemessen vergütet. Gute Pflege ist anspruchsvoll. Wer eine verlässliche und menschenwürdige Versorgung will, muss deshalb auch bereit sein, die Menschen, die diese Arbeit leisten, angemessen zu bezahlen.
Das eigentliche Problem ist nicht die Lohnsteigerung, sondern dass das bestehende Finanzierungssystem die Mehrkosten nicht ausreichend auffängt. Wenn höhere Löhne unmittelbar zu höheren Eigenanteilen führen, ist die Finanzierung der Pflege das Problem - nicht die Bezahlung der Pflegekräfte.
Dabei darf die Rolle der Länder nicht ausgeblendet werden. Die Länder tragen Verantwortung für eine leistungsfähige pflegerische Versorgungsstruktur und die Förderung von Investitionen in Pflegeeinrichtungen. Wo diese Investitionen nicht ausreichend öffentlich gefördert werden, werden die Kosten in erheblichem Umfang von den Bewohnerinnen und Bewohnern getragen. Hinzu kommen Ausbildungsumlagen, die ebenfalls die finanzielle Belastung erhöhen. Die hohen Eigenanteile sind deshalb auch Folge politischer Finanzierungsentscheidungen der Länder und nicht allein Folge steigender Kosten in den Pflegeeinrichtungen.
Zur Debatte der Pflegekosten gehören auch die Leistungen der Pflegeversicherung. Diese wurde vor 30 Jahren als Teilleistungssystem geschaffen. Ziel war stets eine Mitfinanzierung, keine vollständige Kostenübernahme. Die aktuelle Entwicklung zeigt allerdings, dass die Eigenanteile mittlerweile ein gesellschaftlich schwer vermittelbares Niveau erreicht haben.
Eine Begrenzung der Eigenanteile kann Pflegebedürftige entlasten. Sie allein beantwortet aber noch nicht die entscheidende Frage: Wie wollen wir die wachsenden Kosten der Pflege als Gesellschaft dauerhaft und gerecht finanzieren?
Als Caritas sind wir überzeugt: Pflege ist Teil der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge. Ihre Finanzierung darf nicht überwiegend auf den Schultern pflegebedürftiger Menschen und ihrer Familien liegen. Bund und Länder müssen ihrer Verantwortung für eine verlässliche und solidarische Finanzierung der Pflege stärker gerecht werden. Dazu gehört aus unserer Sicht auch eine stärkere Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben aus Steuermitteln.
Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif. Wer qualifizierte Fachkräfte gewinnen und halten will, muss angemessene Löhne bezahlen. Deshalb darf die Diskussion über die Bezahlbarkeit der Pflege nicht auf dem Rücken der Beschäftigten geführt werden. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, die Finanzierung der Pflege solidarisch, nachhaltig und generationengerecht neu zu ordnen.
Michael Weißmann
Direktor Diözesan-Caritasverband Regensburg e.V.