DCV / KNA
Am 21. März 2020 hat die Bayerische Staatsregierung den Kreis der zur Notbetreuung Berechtigten erweitert: In der Gesundheitsversorgung und der Pflege kann es aufgrund der aktuellen Krisensituation und der in diesem Rahmen ergriffenen Maßnahmen zu einem steigenden Personalbedarf kommen. In diesen beiden Bereichen besteht daher ab Montag, dem 23. März 2020, die Berechtigung zur Notbetreuung schon dann, wenn nur ein Elternteil in einem der anschließend genannten Bereiche der kritischen Infrastruktur tätig ist. Nähere Informationen finden Sie hier (www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php#baykibig). Die Erklärung zur Berechtigung zur einer Kinderbetreuung im Ausnahmefall (Notbetreuung) finden Sie hier. Denken Sie bitte auch an eine Bestätigung Ihres Arbeitgebers.
Zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen."
Entscheidend für die Gewährung dieser Ausnahmeregelung sind die persönlichen Umstände im Elternhaus der Kinder. Voraussetzung ist, dass kein anderer Erziehungsberechtigter die Betreuungsaufgabe übernehmen kann. In Fällen, in denen nur einer der beiden Erziehungsberechtigten im Bereich der kritischen Infrastruktur beschäftigt ist, besteht keine Ausnahme, da dann der andere Elternteil die Betreuung übernehmen muss. Bei Alleinerziehenden genügt es, wenn der alleinerziehende Elternteil zur genannten Gruppe gehört. Die Einrichtungen können sich in Zweifelsfällen eine Bescheinigung der Arbeitgeber oder eine vergleichbare Bescheinigung vorlegen lassen.
Eine Ausnahme besteht im Bereich der Gesundheitsversorgung und der Pflege: Hier kann es aufgrund der aktuellen Krisensituation und der in diesem Rahmen ergriffenen Maßnahmen zu einem steigenden Personalbedarf kommen. In diesen beiden Bereichen besteht daher ab Montag, dem 23. März 2020 die Berechtigung zur Notbetreuung schon dann, wenn nur ein Elternteil in einem der abschließend genannten Bereiche der kritischen Infrastruktur tätig ist.
Weitere Voraussetzung ist der Gesundheitszustand der betreffenden Kinder bzw. ein mögliches Gesundheitsrisiko (Krankheitssymptome, Aufenthalt in Corona-Risikogebiet, Kontakt zu infizierten Personen innerhalb der letzten 14 Tage).
Weitere Informationen finden Sie hier.
Eine Erklärung zur Berechtigung zu einer Kinderbetreuung im Ausnahmefall (Notbetreuung) finden Sie hier.